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Aufgrund der derzeitigen Situation veröffentlicht die Stadtverwaltung Lich folgende Informationen:

Liebe Licherinnen und Licher,

das Corona Virus macht auch vor der Stadt Lich nicht halt. Auch hier müssen wir Maßnahmen ergreifen, die alle darauf ausgerichtet sind, die Verbreitung des Virus und die Erkrankungen zu verzögern. Ganz aufhalten lässt sich das Virus nicht mehr.

Wir alle müssen mithelfen, um vor allem die besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen zu schützen!

Sollten zu schnell zu viele Menschen erkranken, sind die Folgen unabsehbar. Ich verzichte an dieser Stelle auf weitschweifende Erläuterungen, weil Sie sich selbst sicherlich aus den Medien informiert haben.

Im Namen des Magistrats der Stadt Lich möchte ich über Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung der Stadt Lich vor dem ansteckenden Erreger SARS-CoV-2 (kurz: Coronavirus) informieren. Ziel dieser Maßnahmen ist es, die Anzahl sozialer Kontakte zu minimieren, um die Ausbreitung von Erkrankungen zu verlangsamen.


Allgemeine Informationen des Landes Hessen

Hier können die für das Land Hessen geltenden Regelungen tagesaktuell abgerufen werden


https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/verordnungen-und-allgemeinverfuegungen.

Verordnungen des Landes Hessen vom 13.03. und 14.03.2020 zur Bekämpfung des Corona-Virus

Bußgeldkatalog bei Verstößen gegen die Corona-Auflagen


Allgemeine Informationen des Landkreises Gießen

Soforthilfe für Betriebe: Informationsblatt und Checkliste


Informationen zum Bereich der Stadtverwaltung Lich

Liebe Licherinnen und Licher,

im Zuge der Beratungen von Bund und Ländern bzgl. der aktuellen Entwicklung des Corona-Virus sind seitens des Landesgesetzgebers einige neue Regelungen zur Bekämpfung des Corona-Virus veröffentlicht worden. Was dies für die Stadt Lich bedeuten, möchte ich wie folgt zusammenfassen:

Stadtverwaltung einschließlich des Bürgerbüros:

Vorsprachen im Rathaus sind nur noch nach vorheriger Terminabsprache möglich. Hierzu kontaktieren Sie bitte die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, um Termine zu vereinbaren. Die Kontakte entnehmen Sie der Homepage der Stadt Lich (www.lich.de) sowie Aushängen an der Stadtverwaltung.

Das Bürgerbüro und die Stadtbibliothek bleiben geöffnet. 

Bitte achten Sie auf das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes.

Die Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung erreichen Sie zu folgenden Zeiten:

Mo. bis Fr.:                  08:00 - 12:00 Uhr
Di.:                              14:00 - 16:00 Uhr
Do.:                             14:00 - 18:00 Uhr

Die Mitarbeiterinnen des Bürgerbüros der Stadt Lich erreichen Sie zu den folgenden Öffnungszeiten:

Mo., Mi., Fr.:               von 07.30 Uhr bis 12.00 Uhr
Di.:                              von 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr
Do.:                             von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr
Sa.:                             von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr

Demenzberatung:

Mo.:                             von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Do.:                             von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr

Büro "Licher Karte":

Di., Do.:                       von 14.30 Uhr bis 16.00 Uhr

Informationen für Reiserückkehrerinnen und -rückkehrer

Die aktuellen Informationen für Reiserückkehrerinnen und -rückkehrer finden Sie hier: /uploads/PDF__andere_Dokumente/1VO_Corona_Stand_01.11.pdf

Kinderbetreuungseinrichtungen

Seit dem 6. Juli 2020 ist das Betretungsverbot für die Kindertagesstätten grundsätzlich aufgehoben. Es gilt lediglich weiterhin für Kinder und Personal mit COVID-19-Krankheitssymptomen. Mit der Wiederaufnahme des Regelbetriebes endet die Notbetreuung bzw. der eingeschränkte Regelbetrieb. Es gelten wieder die allgemeinen Regelungen.

Es ist zu beachten, dass dieser Normalbetrieb unter Bedingungen einer Pandemie läuft. Denn nach wie vor liegen weder Impfstoff noch Medikation gegen den SARS-CoV-2-Erreger vor. Das heißt, dass es auch zu Einschränkungen im Betreuungsangebot für Ihr Kind kommen kann. Das kann ggf. auch die Eingewöhnung von Kindern, die neu in eine Kita aufgenommen werden, betreffen. Auch wenn wir versuchen, das Angebot bestmöglich zu gestalten, muss den besonderen Pandemiebedingungen Rechnung getragen werden. Hierfür bitten wir um Verständnis.

Ihr Kind darf die Kita nicht besuchen, wenn es z.B. Fieber, Husten, Atemprobleme, Halsschmerzen, Gliederschmerzen, Bauchschmerzen, Übelkeit, Erbrechen oder Durchfall hat. Ihr Kind sollte nach erfolgter Gesundung seit mindestens 48 Stunden kein Fieber und keine anderen Symptome aufweisen. Für chronisch kranke Kinder (z.B. Heuschnupfen) wird die Einholung eines ärztlichen Attests empfohlen, um gegenüber der Kita Klarheit zu schaffen.

Aktuelle Informationen des Hessischen Sozialministerium erhalten Sie unter https://soziales.hessen.de/kita-regelbetrieb-seit-dem-6-juli oder https://kultusministerium.hessen.de/.

Veranstaltungen und Kontaktbeschränkungen

Aufenthalte im öffentlichen Raum sind nur alleine oder mit den Angehörigen des eigenen oder eines weiteren Hausstandes bis zu einer Gruppengröße von höchstens zehn Personen gestattet. Bei Begegnungen mit anderen Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Öffentliche Verhaltensweisen, die geeignet sind, das Abstandsgebot des Satz 2 zu gefährden, wie etwa Tanzveranstaltungen sind unabhängig von der Personenzahl untersagt.

Der Konsum von Alkohol im öffentlichen Raum ist in der Zeit von 23 bis 6 Uhr untersagt.

Zusammenkünfte von Glaubensgemeinschaften zur gemeinschaftlichen Religionsausübung sowie Trauerfeierlichkeiten und Bestattungen sind zulässig, wenn

- der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind,
- keine Gegenstände zwischen Personen, die nicht einem gemeinsamen Hausstand an-gehören, entgegengenommen und anschließend weitergereicht werden,
- Name, Anschrift und Telefonnummer der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ausschließlich zur Ermöglichung der Nachverfolgung von Infektionen von der Veranstalterin oder dem Veranstalter erfasst werden;
- geeignete Hygienekonzepte entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Insti-tuts zur Hygiene, Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen ge-troffen und umgesetzt werden und
- Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen gut sichtbar angebracht sind.

Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist zu tragen während des Aufenthaltes

- in den Publikumsbereichen aller öffentlich zugänglichen Gebäude,
- in den Publikumsbereichen des Groß- und Einzelhandels einschließlich der Ladenstra-ßen, der Wochen-, Spezial-, Floh- und Weihnachtsmärkte sowie vergleichbaren Verkaufsveranstaltungen, in und auf Direktverkaufsstellen vom Hersteller oder Erzeuger, in Geschäften des Lebensmittelhandwerks sowie von Poststellen, Banken, Sparkassen, Tankstellen, Wäschereien und ähnlichen Einrichtungen,
- in Publikumsbereichen von Betrieben mit körpernahen Dienstleistungen, insbesondere in Frisörbetrieben
- in gastronomischen Einrichtungen bei der Abholung oder in Kantinen oder Mensen bis zur Einnahme eines Sitzplatzes,
- in Übernachtungsbetrieben in allen Bereichen mit Publikumsverkehr,
- in Fahrzeugen des öffentlichen Personennah- und fernverkehrs, des Gelegenheitsver-kehrs, des freigestellten Schülerverkehrs, in Bürgerbussen, in Passagierflugzeugen, auf Passagierschiffen und -fähren,
- auf Bahnsteigen, an Haltestellen und in Zugangs- und Stationsgebäuden der vorgenannten Verkehrsmittel,
- auf stark frequentierten Verkehrswegen, Plätzen und Flächen unter freiem Himmel, sofern dort eine durchgängige Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern zu Personen anderer Hausstände nicht sichergestellt werden kann, insbesondere in Fuß-gängerzonen und an Verkehrsknotenpunkten und
- in Fahrzeugen, wenn sich im Fahrzeug Personen befinden, die mehr als zwei Haus-ständen angehören. 

Bis zum Ablauf des 30. November 2020 sind der Betrieb von Einrichtungen und Angebote, welche schwerpunktmäßig der Unterhaltung oder Freizeitgestaltung dienen, für den Publikumsverkehr untersagt, insbesondere:

- Tanzlokale, Diskotheken, Clubs und ähnliche Einrichtungen,
- Schwimmbäder, Thermalbäder, Saunen und ähnliche Einrichtungen,
- Tierparks und Zoos,
- Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen),
- Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen,
- Messen,
- Spielbanken, Spielhallen, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen,
- Museen und Schlösser,
- Theater, Opern, Konzerthäuser, Kinos und ähnliche Einrichtungen und
- Musik- und Kunstschulen.

Plexiglas-Kinnvisiere, die lediglich Teile des Gesichtes (Mund) bedecken, gelten nicht als Mund-Nasen-Bedeckung. Wenn ein Gesichtsvisier genutzt wird, dann ausschließlich solche, die das gesamte Gesichtsfeld adäquat bedecken (also auch unten und an den Seiten). Es gilt die Empfehlung, auf eine Alltagsmaske (Mund-Nasen-Bedeckung) zurück zu greifen.

Sämtliche städtische Angebote, die eine Zusammenkunft mehrerer Personen bedeuten, wie etwa Kinderbasteln oder Seniorenkaffees, fallen bis auf Weiteres aus. 

Von vereinsbedingten Zusammenkünften (z.B. Jahreshauptversammlungen) sollte abgesehen werden, wenn diese nicht dringend erforderlich sind.  

Laternenumzüge werden nicht genehmigt.

Schulen

Den aktuellen Hygieneplan vom 12. August 2020 bezüglich der Wiederaufnahme des Schulbetriebes finden Sie unter https://kultusministerium.hessen.de/sites/default/files/media/hkm/hygieneplan_5.0_0.pdf

In den Kommunen, die die Sieben-Tage-Inzidenz von 100 überschreiten, ist der Schul- und Vereinssport, der in Gruppen stattfindet, nur noch im Freien und gegebenenfalls unter Auflagen möglich.

Tagesaktuelle Informationen finden Sie auf der Seite des Landkreises Gießen als Träger der Schulen. 

Schulsport ist nur gestattet, sofern diesem ein umfassendes Hygienekonzept zugrunde liegt und die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene beachtet werden

Trauungen

Bei Trauungen sind keine weiteren Gäste außer dem Brautpaar gestattet. 

Die zulässige Personenzahl für die anderen Trauorte erfragen Sie bitte bei den zuständigen Standesbeamtinnen.

Gaststätten

Gaststätten, Mensen, Hotels, Kantinen, Eisdielen, Eiscafés und andere Gewerbe, dürfen Speisen und Getränke bis zum Ablauf des 30. November 2020 nur zur Abholung oder Lieferung anbieten. Eine Abholung von Speisen und Getränken darf nur erfolgen, wenn

sichergestellt ist, dass die Speisen und Getränke ohne Wartezeit zur Verfügung stehen oder die Warteplätze so gestaltet sind, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Abholerinnen und Abholern gewährleistet ist,
geeignete Hygienemaßnahmen getroffen und überwacht werden sowie
Aushänge zu den erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen erfolgen.

Bars, Schankwirtschaften, Kneipen und ähnliche Einrichtungen, deren Schwerpunkt nicht im Anbieten von Speisen liegt, sind bis einschließlich 30. November 2020 zu schließen.

Gemeinschaftseinrichtungen/ Sportbetrieb

Der Freizeit- und Amateursportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen ist mit Ausnahme der Sportausübung allein, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand untersagt. Der Trainings- und Wettkampfbetrieb des Spitzen- und Profisports sowie der Schulsport sind nur gestattet, sofern diesem ein umfassendes Hygienekonzept zugrunde liegt und die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene beachtet werden. Der Sportbetrieb ist gestattet zur Vorbereitung auf und die Abnahme von Einstellungstest, Leistungsfeststellungen sowie anderen Prüfungen in Ausbildungen und Studiengängen, bei denen Sport wesentlicher Bestandteil ist. Zuschauer sind nicht gestattet.

Zuständigkeit

Für den Vollzug dieser Verordnung sind abweichend von § 5 Abs. 1 des Hessischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst vom 28. September 2007 (GVBl. I S. 659), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. Mai 2018 (GVBl. S. 82), neben den Gesundheitsämtern die örtlichen Ordnungsbehörden zuständig, wenn die Gesundheitsämter nicht rechtzeitig erreicht oder tätig werden können, um eine bestehende Gefahrensituation abwenden zu können.

Feuerwehr:

Der Übungsdienst der Kinderabteilung und der Jugendfeuerwehr sowie das Training der Wettkampfgruppe wird ab sofort bis auf Weiteres eingestellt. 

Der Übungsdienst der Einsatzabteilung wird unter Einhaltung der aktuellen Dienstanweisung vom 29.10.2020 aufrechterhalten. 

Übersteigt die Inzidenz den Wert von über 100, ist der Übungsbetrieb für alle Abteilungen der Feuerwehr einzustellen. 

Besuch der Alters- und Ehejubiläen:

Besuche des Bürgermeisters bei Alters- und Ehejubiläen finden bis auf Weiters nicht mehr statt. Selbstverständlich wird den Jubilaren gratuliert und Urkunden werden postalisch zugestellt.

Gremiensitzungen:

Der parlamentarische Betrieb läuft derzeit über das „Not-Parlament“ bzw. den Haupt- und Finanzausschuss als Vertreterorgan. 

In Sitzungen oder Versammlungen von kommunalen Gremien sowie in Sitzungen, an denen mehr als 10 Personen in einem geschlossenen Raum teilnehmen, gilt folgende Regelung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nach § 1 Abs. 6 Satz 2 der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung:

- Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsraumes sowie während des kompletten Sitzungsverlaufes (auch am eigenen Sitzplatz) ist von den Gremienmitgliedern wie auch den sonstigen Sitzungsteilnehmern (Gäste, Fachkundige, Bürger*innen, Mitarbeiter der Verwaltung) ein Mund- und Nasenschutz (MNS) zutragen. Dabei muss sichergestellt sein, dass der Mund- und Nasenbereich vollständig und dauerhaft abgedeckt ist. Seit dem 20.10.2020 gelten Gesichts- und Kinnvisiere nicht mehr als ausreichende Mund-Nase-Bedeckung. Die Sitzungsleitung überwacht die Einhaltung der Tragepflicht und übt insoweit auch das Hausrecht bei Verstößen aus.

- Im Falle einer akut auftretenden Erkrankung im Sitzungsraum hat die betroffene Person den Sitzungsraum so schnell wie möglich zu verlassen und Kontakt zu einem Arzt aufzunehmen. (Bei Anzeichen von Husten und Fieber bleiben Sie zu Hause und kontaktieren Ihren Hausarzt/Ihre Hausärztin oder den Ärztlichen Bereitschaftsdienst (ÄBD) unter der Rufnummer 116 117.).

- Zur Vermeidung der Übertragung durch Tröpfcheninfektion ist während der Sitzung ein Abstand von mindestens 1,50 m einzuhalten. Das bedeutet, dass die Tische in den Sitzungsräumen entsprechend weit auseinandergestellt werden müssen. Die Sitzordnung erfolgt unter den entsprechenden Abstandregeln. Somit soll gewährleistet sein, dass der Mindestabstand während der Sitzung dauerhaft eingehalten werden kann. Das Händeschütteln ist innerhalb des Sitzungsraumes grundsätzlich untersagt. 

- Besonders wichtig ist das regelmäßige und richtige Lüften, da dadurch die Innenraumluft ausgetauscht wird. 

- Name, Anschrift und Telefonnummer der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ausschließlich zur Ermöglichung der Nachverfolgung von Infektionen müssen von der Veranstalterin oder dem Veranstalter analog zu § 1 Abs. 2b Buchst. d Co-KoBeV erfasst werden.

- Die Regelungen zum Hausrecht und zu sitzungsinternen Ordnungsmaßnahmen gemäß § 60 Hessische Gemeindeordnung mit allen auf sie verweisenden Vorschriften sowie der Geschäftsordnungen und Satzungen gelten unbeschadet dessen.

Abweichend von §1Abs. 2b der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung sind die dort aufgeführten Zusammenkünfte und Veranstaltungen nur zulässig, wenn die Teilnehmerzahl 100 nicht übersteigt oder die zuständige Behörde ausnahmsweise eine höhere Teilnehmerzahl bei Gewährleistung der kontinuierlichen Überwachung der Einhaltung der übrigen Voraussetzungen gestattet. Für jede Person müssen mindestens 3 Quadratmeter der begehbaren Fläche zur Verfügung stehen. 

Bürgersprechstunde

Die Sprechstunden des Bürgermeisters Dr. Julien Neubert findet aktuell nur telefonisch statt. Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, über das Vorzimmer einen Termin für donnerstags zwischen 17.30 bis 18.30 Uhr mit Angabe der zu behandelnden Thematik unter der  Rufnummer 06404-806 239 zu vereinbaren.

Jugendzentrum

Das Jugendzentrum in Lich sowie die Jugendräume in den Stadtteilen bleiben geschlossen. 

Hilfeleistungen für Personen in häuslicher Quarantäne:

Sollten Sie sich aufgrund der Empfehlung des Gesundheitsamts in häusliche Quarantäne begeben und können auf kein Hilfenetzwerk (durch Familie, Freunde, Nachbarn usw.) zur Versorgung zurückgreifen, so wenden Sie sich bitte unter 06404-806239 an die Stadt Lich. Die Stadt Lich wird eine entsprechende Hilfeleistung für Sie – auch in Abstimmung mit dem DRK Lich – bereitstellen.

Allgemein weisen wir darauf hin, dass auf Empfehlung des Gesundheitsamtes möglichst minimale soziale Kontakte zu pflegen sind. D. h. eine Ansammlung von mehreren Personen oder Gruppen sollte vermieden werden.

Sie werden weiterhin regelmäßig über weitere Maßnahmen und den Sachstand informiert.

Bitte machen Sie sich bewusst, dass die vorgenommenen Lockerungen nicht mit einer abnehmenden Aktualität der Ausbreitung des Corona-Virus gleichzusetzen sind. Versuchen Sie bitte, sich keinen unnötigen Infektionsrisiken auszusetzen.

Bleiben Sie gesund und passen Sie auf sich und Ihre Lieben auf!

Dr. Julien Neubert, Bürgermeister  



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