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Aufgrund der derzeitigen Situation veröffentlicht die Stadtverwaltung Lich folgende Informationen:

Liebe Licherinnen und Licher,

das Corona Virus macht auch vor der Stadt Lich nicht halt. Auch hier müssen wir Maßnahmen ergreifen, die alle darauf ausgerichtet sind, die Verbreitung des Virus und die Erkrankungen zu verzögern. Ganz aufhalten lässt sich das Virus nicht mehr.

Wir alle müssen mithelfen, um vor allem die besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen zu schützen!

Sollten zu schnell zu viele Menschen erkranken, sind die Folgen unabsehbar. Ich verzichte an dieser Stelle auf weitschweifende Erläuterungen, weil Sie sich selbst sicherlich aus den Medien informiert haben.

Im Namen des Magistrats der Stadt Lich möchte ich über Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung der Stadt Lich vor dem ansteckenden Erreger SARS-CoV-2 (kurz: Coronavirus) informieren. Ziel dieser Maßnahmen ist es, die Anzahl sozialer Kontakte zu minimieren, um die Ausbreitung von Erkrankungen zu verlangsamen.


Allgemeine Informationen des Landes Hessen

Hier können die für das Land Hessen geltenden Regelungen tagesaktuell abgerufen werden


https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/verordnungen-und-allgemeinverfuegungen.

Verordnungen des Landes Hessen vom 13.03. und 14.03.2020 zur Bekämpfung des Corona-Virus

Bußgeldkatalog bei Verstößen gegen die Corona-Auflagen


Allgemeine Informationen des Landkreises Gießen

Soforthilfe für Betriebe: Informationsblatt und Checkliste

Hier finden Sie die aktuelle Allgemeinverfügung vom 25.01.2021.


Informationen für die Stadt Lich

Liebe Licherinnen und Licher,

im Zuge der Beratungen von Bund und Ländern bzgl. der aktuellen Entwicklung des Corona-Virus sind seitens des Landesgesetzgebers einige neue Regelungen zur Bekämpfung des Corona-Virus veröffentlicht worden. Was dies für die Stadt Lich bedeuten, möchte ich wie folgt zusammenfassen:

Stadtverwaltung einschließlich des Bürgerbüros:

Ab dem 07.06.2021 ist neben dem Bürgerbüro und der Stadtbibliothek auch das Rathaus wieder für den Publikumsverkehr geöffnet. 

Bitte achten Sie auf das Tragen eines Mund- und Nasenschutzes.

Die Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung erreichen Sie zu folgenden Zeiten:

Mo. bis Fr.:                  von 08:00 bis 12:00 Uhr
Di.:                              von 14:00 bis 16:00 Uhr
Do.:                             von 14:00 bis 18:00 Uhr

Die Mitarbeiterinnen des Bürgerbüros der Stadt Lich erreichen Sie zu den folgenden Öffnungszeiten:

Mo., Mi., Fr.:               von 07.30 Uhr bis 12.00 Uhr
Di.:                              von 07.30 Uhr bis 16.00 Uhr
Do.:                             von 07.30 Uhr bis 18.00 Uhr
Sa.:                             von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr

Demenzberatung:

Mo.:                             von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Do.:                             von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr

Büro "Licher Karte":

Di., Do.:                       von 14.30 Uhr bis 16.00 Uhr

Informationen für Reiserückkehrerinnen und -rückkehrer

Die aktuellen Informationen für Reiserückkehrerinnen und -rückkehrer finden Sie hier: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus-infos-reisende.html

Kinderbetreuungseinrichtungen

Aufgrund der aktuell konstant niedrigen Infektionslage hat die Landesregierung Lockerungen im der Kindertagesbetreuung beschlossen, welche auch im Bereich der Stadt Lich entsprechend umgesetzt werden.

Für den Zeitraum ab dem 25. Juni 2021 gilt grundsätzlich Folgendes:

- Grundsätzlich haben alle Kinder Zugang zu den Angeboten der Kindertagesbetreuung.
- Wenn es die Personalsituation vor Ort erlaubt, können auch wieder offene oder teiloffene Konzepte angeboten werden.
- Alle Besuchenden und Beschäftigten über 6 Jahren müssen ab dem Betreten der Innenräume der Kita /                                Kindertagespflegestelle eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung tragen, es sei denn

  • sie befinden sich am Platz in nicht öffentlich zugänglichen Bereichen, sofern ein Abstand von 1,5 Metern zu weiteren Personen sicher eingehalten werden kann,
  • eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung kann aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder Behinderung nicht getragen werden.
  • Dies gilt nicht für die in der Kita tätigen Personen während der pädagogischen oder therapeutischen Arbeit mit Kindern. Für diese Situationen können Träger und Kindertagespflegepersonen im Rahmen ihrer konzeptionellen Hoheit eigene Festlegungen zur Maskentragung treffen.

Wir möchten Sie ausdrücklich bitten, weiterhin achtsam und besonnen zu bleiben, um die erreichten Fortschritte nicht zu gefährden. Sollten die Infektionszahlen wieder steigen, können auch erneute Einschränkungen notwendig werden. 

Aktuelle Informationen des Hessischen Sozialministerium erhalten Sie unter https://soziales.hessen.de/kita-regelbetrieb-seit-dem-6-juli.

Schulen

Die aktuellen Regelungen für den Schulbetrieb finden Sie: unter https://kultusministerium.hessen.de/presse/pressemitteilungen/9.

Tagesaktuelle Informationen finden Sie auf der Seite des Landkreises Gießen als Träger der Schulen. 

Trauungen

Bei Trauungen sind keine weiteren Gäste außer dem Brautpaar gestattet.

Gemeinschaftseinrichtungen/ Sportbetrieb

Ab Montag, den 7. Juni, werden unsere Gemeinschaftseinrichtungen wieder für die Nutzung von Vereinszwecken öffnen. Für die Durchführung der angedachten Vereinsaktivitäten gelten die aktuellen Bestimmungen des Landes, diese finden sie unter: https://www.hessen.de/sites/default/files/media/21-05-29-auslegungshinweise_notbremse_cokobev_ mit_markierung_der_grossen_neuerungen_0.pdf

Jeder Nutzer muss für ein geeignetes Hygienekonzept entsprechend der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zur Hygiene, Lüftung und Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen sorgen. Im Falle einer Überprüfung ist dieses Konzept vorzuhalten. Ansonsten sind – wie im vergangenen Jahr auch – Teilnehmerlisten zur möglichen Kontaktnachverfolgung zu führen. Wir empfehlen insbesondere den Gruppen- oder Übungsleitern die Nutzung der Luca-App. 

In den ersten zwei Wochen der Nutzung der Hallen/Liegenschaften ist ein Nachweis über eine Negativtestung erforderlich.

Zuständigkeit:

Für den Vollzug dieser Verordnung sind abweichend von § 5 Abs. 1 des Hessischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst vom 28. September 2007 (GVBl. I S. 659), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. Mai 2018 (GVBl. S. 82), neben den Gesundheitsämtern die örtlichen Ordnungsbehörden zuständig, wenn die Gesundheitsämter nicht rechtzeitig erreicht oder tätig werden können, um eine bestehende Gefahrensituation abwenden zu können.

Feuerwehr:

Mit der Dienstanweisung vom 21.05.2021 wird der Übungsdienst für die Einsatzabteilung, die Jugendfeuerwehr sowie die Kinderabteilung wieder ermöglicht. 

Übungsgestaltung und -durchfürung

- Erste-Hilfe-Ausbildungen (insbesondere Reanimationstraining) sollen während der akuten Pandemie nicht stattfinden
- Im Gebäude ist von jeder anwesenden Person vor, während und nach der Übung ein Mund -Nasenschutz zu tragen.
- Partner- und Gruppenarbeiten sind (insbesondere in geschlossenen Räumen) zu vermeiden.
- Im Freien kann bei ausreichendem Luftzug der Abstand verkürzt werden, hier sollte von allen anwesenden Personen eine Mund -Nasen -Bedeckung getragen werden. Von der Abstandsregel ausgenommen sind nur kurze Momente, bei denen im Übungsbetrieb eine kürzere Distanz unvermeidlich ist, wie beim Kuppeln von Schläuchen oder beim Besteigen einer Leiter.
- Private Gegenstände sollten nicht mitgebracht werden.
- Nachbesprechungen sind kurz zu halten und unter Beachtung der Abstandsgebote möglichst im Freien durchzuführen.
- Essen ist während des Übungsdienstes nicht gestattet. Getränke dürfen nur aus persönlich zugeordneten Behältnissen eingenommen werden. Benutzte Gläser sind gründlich heiß unter Verwendung von Reinigungsmitteln (möglichst maschinell) zu spülen.
- Soziale Zusammenkünfte im Feuerwehrhaus oder auf dem Gelände des Feuerwehrhauses im Anschluss an den Übungs- oder Einsatzdienst sind unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln gestattet. Es sollte aber
nicht länger wie 22 Uhr stattfinden. Es gilt im Gebäude die Tragepflicht für Nasen- und Mundschutz.
- In geschlossenen Räumen sollte für ausreichend Belüftung gesorgt werden.
- Ausrüstungsgegenstände sind mit Handschuhen zu bedienen, wie es die UVV vorschreibt. Wird davon abgewichen, sind die entsprechenden Ausrüstungsgegenstände, Fahrzeuge und Lehrmaterialien im Nachgang zu desinfizieren.

Besuch der Alters- und Ehejubiläen:

Besuche des Bürgermeisters bei Alters- und Ehejubiläen finden bis auf Weiters nicht mehr statt. Selbstverständlich wird den Jubilaren gratuliert und Urkunden werden postalisch zugestellt.

Gremiensitzungen:

Der Ältestenrat wird in Kürze beschließen, in welchem Rahmen Sitzungen stattfinden sollen. Vor Gremiensitzungen sollen künftig Testungen vorgenommen werden.  

In Sitzungen oder Versammlungen von kommunalen Gremien sowie in Sitzungen, an denen mehr als 5 Personen in einem geschlossenen Raum teilnehmen, gilt die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske.

- Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsraumes sowie während des kompletten Sitzungsverlaufes (auch am eigenen Sitzplatz) ist von den Gremienmitgliedern wie auch den sonstigen Sitzungsteilnehmern (Gäste, Fachkundige, Bürger*innen, Mitarbeiter der Verwaltung) eine medizinische Maske zutragen. Die Sitzungsleitung überwacht die Einhaltung der Tragepflicht und übt insoweit auch das Hausrecht bei Verstößen aus.

- Name, Anschrift und Telefonnummerder Teilnehmerinnen und Teilnehmer müssen, ausschließlich zur Ermöglichung der Nachverfolgung von Infektionen, von der Veranstalterin oder dem Veranstalter analog zu § 1 Abs. 2b Nr. 2 Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung erfasst werden.

- Im Falle einer akut auftretenden Erkrankung im Sitzungsraum hat die betroffene Person den Sitzungsraum so schnell wie möglich zu verlassen und Kontakt zu einem Arzt aufzunehmen. (Bei Anzeichen von Husten und Fieber bleiben Sie zu Hause und kontaktieren Ihren Hausarzt/Ihre Hausärztin oder den Ärztlichen Bereitschaftsdienst (ÄBD) unter der Rufnummer 116 117.).

- Zur Vermeidung der Übertragung durch Tröpfcheninfektion ist während der Sitzung ein Abstand von mindestens 1,50 m einzuhalten. Das bedeutet, dass die Tische in den Sitzungsräumen entsprechend weit auseinandergestellt werden müssen. Die Sitzordnung erfolgt unter den entsprechenden Abstandregeln. Somit soll gewährleistet sein, dass der Mindestabstand während der Sitzung dauerhaft eingehalten werden kann. Das Händeschütteln ist innerhalb des Sitzungsraumes grundsätzlich untersagt. 

- Besonders wichtig ist das regelmäßige und richtige Lüften, da dadurch die Innenraumluft ausgetauscht wird. 

- Die Regelungen zum Hausrecht und zu sitzungsinternen Ordnungsmaßnahmen gemäß § 60 Hessische Gemeindeordnung mit allen auf sie verweisenden Vorschriften sowie der Geschäftsordnungen und Satzungen gelten unbeschadet dessen.

Bürgersprechstunde

Die Sprechstunden des Bürgermeisters Dr. Julien Neubert findet aktuell nur telefonisch statt. Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, über das Vorzimmer einen Termin für donnerstags zwischen 17.30 bis 18.30 Uhr mit Angabe der zu behandelnden Thematik unter der  Rufnummer 06404-806 239 zu vereinbaren.

Jugendzentrum

Das Jugendzentrum in Lich sowie die Jugendräume in den Stadtteilen bleiben geschlossen. 

Hilfeleistungen für Personen in häuslicher Quarantäne:

Sollten Sie sich aufgrund der Empfehlung des Gesundheitsamts in häusliche Quarantäne begeben und können auf kein Hilfenetzwerk (durch Familie, Freunde, Nachbarn usw.) zur Versorgung zurückgreifen, so wenden Sie sich bitte unter 06404-806239 an die Stadt Lich. Die Stadt Lich wird eine entsprechende Hilfeleistung für Sie – auch in Abstimmung mit dem DRK Lich – bereitstellen.

Allgemein weisen wir darauf hin, dass auf Empfehlung des Gesundheitsamtes möglichst minimale soziale Kontakte zu pflegen sind. D. h. eine Ansammlung von mehreren Personen oder Gruppen sollte vermieden werden.

Sie werden weiterhin regelmäßig über weitere Maßnahmen und den Sachstand informiert.

Bitte machen Sie sich bewusst, dass die vorgenommenen Lockerungen nicht mit einer abnehmenden Aktualität der Ausbreitung des Corona-Virus gleichzusetzen sind. Versuchen Sie bitte, sich keinen unnötigen Infektionsrisiken auszusetzen.

Bleiben Sie gesund und passen Sie auf sich und Ihre Lieben auf!

Dr. Julien Neubert, Bürgermeister  



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