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Aufgrund der derzeitigen Situation veröffentlicht die Stadtverwaltung Lich folgende Informationen:

Liebe Licherinnen und Licher,

das Corona Virus macht auch vor der Stadt Lich nicht halt. Auch hier müssen wir Maßnahmen ergreifen, die alle darauf ausgerichtet sind, die Verbreitung des Virus und die Erkrankungen zu verzögern. Ganz aufhalten lässt sich das Virus nicht mehr.

Wir alle müssen mithelfen, um vor allem die besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen zu schützen!

Sollten zu schnell zu viele Menschen erkranken, sind die Folgen unabsehbar. Ich verzichte an dieser Stelle auf weitschweifende Erläuterungen, weil Sie sich selbst sicherlich aus den Medien informiert haben.

Im Namen des Magistrats der Stadt Lich möchte ich über Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung der Stadt Lich vor dem ansteckenden Erreger SARS-CoV-2 (kurz: Coronavirus) informieren. Ziel dieser Maßnahmen ist es, die Anzahl sozialer Kontakte zu minimieren, um die Ausbreitung von Erkrankungen zu verlangsamen.


Allgemeine Informationen des Landes Hessen

Hier können die für das Land Hessen geltenden Regelungen tagesaktuell abgerufen werden


https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/verordnungen-und-allgemeinverfuegungen.

Verordnungen des Landes Hessen vom 13.03. und 14.03.2020 zur Bekämpfung des Corona-Virus

Bußgeldkatalog bei Verstößen gegen die Corona-Auflagen


Allgemeine Informationen des Landkreises Gießen

Soforthilfe für Betriebe: Informationsblatt und Checkliste


Informationen zum Bereich der Stadtverwaltung Lich

Liebe Licherinnen und Licher,

im Zuge der Beratungen von Bund und Ländern sind seitens des Landesgesetzgebers einige Lockerungen der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus vorgenommen worden. Was diese Lockerungen für die Stadt Lich bedeuten, möchte ich wie folgt zusammenfassen:

Stadtverwaltung einschließlich des Bürgerbüros:

Die Stadtverwaltung ist wie gewohnt für Sie geöffnet, jedoch werden Sie darum gebeten, zu klingeln, damit Sie sich in eine Besucherliste eintragen können, um eine mögliche Infektionskette nachzuvollziehen.  
Bitte achten Sie auf das Tragen eines Mund-und Nasenschutzes.

Die Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung erreichen Sie zu folgenden Zeiten:

Mo. bis Fr.:                         08:00 - 12:00 Uhr
Di.:                                     14:00 - 16:00 Uhr
Do.:                                    14:00 - 18:00 Uhr

Die Mitarbeiterinnen des Bürgerbüros der Stadt Lich erreichen Sie wieder zu den regulären folgenden Öffnungszeiten:

Mo., Mi., Fr.:                                von 7.30 Uhr bis 12.00 Uhr
Di.:                                              von 7.30 Uhr bis 16.00 Uhr
Do.:                                             von 7.30 Uhr bis 18.00 Uhr
Sa.:                                             von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr

Demenzberatung:

Mo.:                                             von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr
Do.:                                             von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr

Büro"Licher Karte":

Di., Do.:                                       von 14.30 Uhr bis 16.00 Uhr

Informationen für Reiserückkehrerinnen und -rückkehrer

Die aktuellen Informationen für Reiserückkehrerinnen und -rückkehrer finden Sie unter https://www.hessen.de/sites/default/files/media/1vo_corona_stand_1508.pdf

Kinderbetreuungseinrichtungen

Ab dem 6. Juli 2020 wird das Betretungsverbot für die Kindertagesstätten grundsätzlich aufgehoben. Es gilt lediglich weiterhin für Kinder und Personal mit COVID-19-Krankheitssymptomen. Mit der Wiederaufnahme des Regelbetriebes endet die Notbetreuung bzw. der eingeschränkte Regelbetrieb. Es gelten wieder die allgemeinen Regelungen, ggf. auch hinsichtlich der Schließzeiten während der Sommerferien.

Es ist zu beachten, dass dieser Normalbetrieb unter Bedingungen einer Pandemie läuft. Denn nach wie vor liegen weder Impfstoff noch Medikation gegen den SARS-CoV-2-Erreger vor. Das heißt, dass es auch zu Einschränkungen im Betreuungsangebot für Ihr Kind kommen kann. Das kann ggf. auch die Eingewöhnung von Kindern, die neu in eine Kita aufgenommen werden, betreffen. Auch wenn wir versuchen, das Angebot bestmöglich zu gestalten, muss den besonderen Pandemiebedingungen Rechnung getragen werden. Hierfür bitten wir um Verständnis.

Ihr Kind darf die Kita nicht besuchen, wenn es z.B. Fieber, Husten, Atemprobleme, Halsschmerzen, Gliederschmerzen, Bauchschmerzen, Übelkeit, Erbrechen oder Durchfall hat. Ihr Kind sollte nach erfolgter Gesundung seit mindestens 48 Stunden kein Fieber und keine anderen Symptome aufweisen. Für chronisch kranke Kinder (z.B. Heuschnupfen) wird die Einholung eines ärztlichen Attests empfohlen, um gegenüber der Kita Klarheit zu schaffen.

Aktuelle Informationen des Hessischen Sozialministerium erhalten Sie unter https://soziales.hessen.de/ oder https://kultusministerium.hessen.de/.

Veranstaltungen und Kontaktbeschränkungen

Seit dem 11. August ist es gestattet, sich zusätzlich zu den im eigenen Hausstand lebenden Personen mit Angehörigen eines weiteren Hausstands oder in einer Gruppe von maximal zehn Personen in der Öffentlichkeit zu treffen.

Es sind wieder Veranstaltungen bis zu einer Regelobergrenze von 250 Personen (Teilnehmer) unter Einhaltung der vorgeschriebenen Hygiene- und Abstandsvorschriften gestattet. Hierzu gehören ein Mindestabstand von 1,5 Metern, kein Gebrauch von Gegenständen, die gemeinsam genutzt werden, Hygienekonzepte nach den Vorgaben des Robert-Koch-Instituts, entsprechende Aushänge, die darüber informieren, jedem Teilnehmer müssen drei Quadratmeter der begehbaren Fläche zur Verfügung stehen und von den teilnehmenden Personen müssen Name, Anschrift und Telefonnummer hinterlegt werden.

Schulen

Den aktuellen Hygieneplan vom 12. August 2020 bezüglich der Wiederaufnahme des Schulbetriebes finden Sie unter https://kultusministerium.hessen.de/sites/default/files/media/hkm/hygieneplan_5.0_0.pdf

Trauungen

Entsprechend der Vorgaben des Landes sind für das Trauzimmer in Lich 10 Personen exklusive der Standesbeamtin zulässig.

Die zulässige Personenzahl für die anderen Trauorte erfragen Sie bitte bei den zuständigen Standesbeamtinnen.

Gaststätten

Ab dem 15. Mai 2020 dürfen Speisen und Getränke auch zum Verzehr vor Ort angeboten werden, wenn sichergestellt ist, dass

  • ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen, ausgenommen den Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes oder einer Gruppe von maximal zehn Personen, eingehalten wird, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind,
  • an einem Tisch nur die Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes oder einer Gruppe von maximal zehn Personen sitzen,
  • bei Bewirtung in geschlossenen Räumen Name, Anschrift und Telefonnummer der Gäste zur Ermöglichung der Nachverfolgung von Infektionen, unter Beachtung der datenschutz-rechtlichen Bestimmungen, von der Betriebsinhaberin oder dem Betriebsinhaber erfasst werden,
  • Küchenpersonal, Kellnerinnen und Kellner sowie Servicekräfte eine Mund­-Nasen-Bedeckung tragen,
  • keine Gegenstände zur gemeinsamen Nutzung, beispielsweise Salz­ und Zuckerstreuer, Pfeffermühlen, bereitgestellt werden,
  • geeignete Hygienemaßnahmen getroffen und überwacht werden sowie
  • Aushänge zu den erforderlichen Abstands­ und Hygienemaßnahmen erfolgen.

Gemeinschaftseinrichtungen/ Sportbetrieb

Regelungen zur Nutzung der Liegenschaften/Gemeinschaftseinrichtungen der Stadt Lich

Auf der Grundlage der vom Kreisausschuss des Landkreises Gießen erlassenen Allgemeinverfügung gem. § 35 S. 2 des Hessischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (HVwVfG), § 28 Infektionsschutzgesetz (IfSG) (Stand: 15. Mai 2020) gelten folgende Eckpunkte für die Wiederöffnung der städtischen Liegenschaften/Gemeinschaftseinrichtungen in Lich für den Übungs- und Trainingsbetrieb der Licher Vereine und Institutionen:

Alle Entscheidungen zur Nutzung und Vergabe der städtischen Liegenschaften folgen dem Gebot des Schutzes der Gesundheit. Grundsätzlich gilt, dass eine Öffnung der städtischen Einrichtungen nur für die Vereine und Institutionen erfolgt, wenn die geforderten Hygienekonzepte und Abstandsregeln verbindlich erstellt und eingehalten werden.

Auslegungshinweise zur Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte und des Betriebs von Einrichtungen und Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie (Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung)
Stand: 15.08.2020

Die Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte und des Betriebs von Einrichtungen und Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie wurde am 7. Mai 2020 beschlossen und ist am 9. Mai 2020 in Kraft getreten. Sie wurde zuletzt am 11. August 2020 geändert. Die Corona-Kontaktund Betriebsbeschränkungsverordnung (CoKoBeV) ersetzt die Dritte Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 14. März 2020 sowie die Vierte Verordnung zur Bekämpfung des CoronaVirus vom 17. März 2020. Stand bei Erlass dieser Verordnungen noch das Gebot eines schnellen „Lockdown‘‘ im Vordergrund, regelt die CoKoBeV nun die Bedingungen, unter denen eine stufenweise Rückkehr in eine gewisse Form der Normalität unter Pandemiebedingungen möglich ist.

Der Sportbetrieb ist in einem erweiterten Umfang gestattet. Der Trainings- und Wettkampfbetrieb ist unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene sowohl als Individual-, als auch als Kontaktsport möglich. Zwischen den Sportlerinnen und Sportlern muss daher der Mindestabstand nicht eingehalten werden. Eine Beschränkung der Gruppen- bzw. Teilnehmergröße findet nicht mehr statt.

Nach § 2 Abs. 2 vorletzter Satz sind Zuschauer nach den allgemeinen Regelungen, die für Zusammenkünfte und Veranstaltungen gelten (§ 1 Abs. 2b)), insbesondere der Einhaltung der 12 Vorschriften zum Mindestabstand sowie der Regelobergrenze von 250 Personen, gestattet. Begleitpersonen der Sportlerinnen und Sportler, insbesondere etwa Betreuerinnen und Betreuer, Trainerinnen und Trainer, Aufsichtspersonen bei Minderjährigen (Erziehungsberechtigte, Mütter und Väter oder Verwandte) welche die Kinder und Jugendliche zum Training oder zum Wettkampf bringen oder währenddessen betreuen, dürfen sich weiterhin unter Wahrung der ansonsten geltenden Kontaktbeschränkungen während des Trainings oder Wettkampfs auf der Sportanlage aufhalten.

Der Trainings- und Wettkampfbetrieb des Spitzen- und Profisports ist gestattet, sofern diesem ein umfassendes Hygienekonzept zugrunde liegt. Dieses ist von der zuständigen Behörde zu überprüfen. Die Vorbereitung auf und die Abnahme von sportpraktischen Abiturprüfungen, Einstellungstests, Leistungsfeststellungen sowie anderen Prüfungen in Ausbildungen und Studiengängen, bei denen Sport wesentlicher Bestandteil ist, ist ebenso wie der Schulsport ebenfalls gestattet.

Hygieneregeln Sportbetrieb

Trainings- und Wettkampfbetrieb ist gestattet, wenn,

  • nur die persönliche Sportbekleidung und –ausrüstung einschließlich Badeschuhe, Handtücher und ähnlichem verwendet wird
  • Hygiene und Desinfektionsmaßnahmen, insbesondere bei der gemeinsamen Nutzung von Sportgeräten, durchgeführt werden,
  • Umkleiden, Wechselspinde und Schließfächer sowie sanitäre Anlagen (Dusch- und Waschräume, Toiletten) nur unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts für Hygiene genutzt werden und sichergestellt ist, dass dort der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird. 
  • der Zutritt zur Sportstätte unter Vermeidung von Warteschlangen erfolgt und
  • Risikogruppen im Sinne der Empfehlung des Robert-Koch-Institutes keiner besonderen Gefährdung ausgesetzt werden.

Zuschauer sind unter den Regelungen für Zusammenkünfte und Veranstaltungen (§ 1 Abs. 2b) gestattet. Die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene sind zu beachten.

Zuständigkeit

Für den Vollzug der Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte und des Betriebs von Einrichtungen und Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie sind abweichend von § 5 Abs. 1 des Hessischen Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst neben den Gesundheitsämtern die örtlichen Ordnungsbehörden zuständig, wenn die Gesundheitsämter nicht rechtzeitig erreicht oder tätig werden können, um eine bestehende Gefahrensituation abwenden zu können. Ob eine Gefahrensituation vorliegt, ist von den zuständigen Behörden vor Ort zu entscheiden.

Speziell für die Vermietung für private Feierlichkeiten in den städtischen Gemeinschaftseinrichtungen gilt:

  1. Ein ausreichend großer Personenabstand (mindestens 1,5 Meter) ist zu gewährleisten. Die zulässige Personenzahl ist mit den Mitarbeiterinnen des Bürgerbüros abzustimmen. Zusammenkünfte sind nur erlaubt, wenn maximal eine Person je angefangene für den Publikumsverkehr zugängliche Grundfläche von 3 Quadratmetern in die betreffende Räumlichkeit eingelassen wird. Die Teilnehmerzahl darf 250 nicht übersteigen.
  2. Risikogruppen im Sinne der Empfehlung des Robert-Koch-Institutes dürfen keiner besonderen Gefährdung ausgesetzt werden.
  3. Der Mieter verzichtet auf jegliche Regressansprüche gegenüber der Stadt Lich, für den Fall, dass sich eine Infektion in einer städtischen Gemeinschaftseinrichtung nachweisen lässt.
  4. Der Mieter ist für die konsequente Durchführung von Hygiene- und Desinfektionsmaßnahmen zuständig, daher muss er auch entsprechende Desinfektionsmittel vorhalten.
  5. Der Mieter ist verpflichtet, Anwesenheitslisten zu führen, die im Bedarfsfall (Infektion) dem Gesundheitsamt zur Nachverfolgung der Infektionskette vorgelegt werden.

Im Interesse aller bitten wir um Berücksichtigung der vorgenannten Regelungen bei der Nutzung der städtischen Liegenschaften/Gemeinschaftseinrichtungen.

Chorproben

Dringend empfohlen wird, auf Chorgesang und anderes gemeinsames Singen in geschlossenen Räumen oder ohne Mindestabstand von mindestens 3 Metern zu verzichten; dies gilt gleichermaßen für Vereine wie auch für Proben oder Veranstaltungen. Wir bitten, derzeit von Chorproben abzusehen. 

Feuerwehr:

Seit dem 18.06.2020 ist der eingeschränkte Übungsbetrieb aufgenommen. Die Empfehlungen des Robert -Koch -Institutes zur Handhygiene und zur Husten und Niesetikette sind von allen Teilnehmern jederzeit zu beachten. Dieser eingeschränkte Übungsbetrieb gilt auch für die Jugendfeuerwehr. Die Kinderabteilung ist von dieser Regelung ausgenommen und es finden bis auf weiteres keine Treffen statt.

Das Feuerwehrhaus ist nur noch für Einsatzzwecke zu nutzen.

Externen Personen wie Besuchergruppen, Vereinen, sonstigen Sitzungsgruppen etc. ist der Zutritt zu allen Feuerwehrliegenschaften bis auf Weiteres ab sofort untersagt.

Krankheits- und mögliche Quarantänefälle in Bezug auf das Coronavirus in den vorgenannten Abteilungen sind umgehend über die jeweilige Wehrführung an die Leitung der Feuerwehr weiterzuleiten.

Um die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr zu gewährleisten und eine Übertragung zu verhindern, ist es Personen, bei denen Symptome auftreten bzw. die erkrankt sind (auch Verdachtsfälle), untersagt am Einsatz- oder Übungsdienst teilzunehmen und Einrichtungen der Feuerwehr zu betreten.

Hallenbad:

In Absprache mit dem Licher Hallenbadverein ist das Bad ab dem 06. Juli 2020 wieder geöffnet. Weitere Information zu den Öffnungszeiten und den buchbaren Terminen entnehmen Sie bitte der Homepage (https://hallenbad-lich.de/).

Besuch der Alters- und Ehejubiläen:

Besuche des Bürgermeisters bei Alters- und Ehejubiläen finden bis auf Weiters nicht mehr statt. Selbstverständlich wird den Jubilaren gratuliert und Urkunden werden postalisch zugestellt.

Gremiensitzungen:

Gremiensitzungen finden wieder statt. Unter Einhaltung der zum Sitzungszeitpunkt gültigen Hygiene- und Abstandsregeln ist die Bevölkerung recht herzlich eingeladen. Eine Teilnahme ist jedoch nur mit einer Voranmeldung möglich. 

Die Anmeldung ist bitte zu richten an: Stadt Lich, Frau Pappe/Frau Völk, Unterstadt 1, 35423 Lich, E-Mail: zentrale@lich.de oder telefonisch unter der Ruf-Nr. 06404/806-101.

Bürgersprechstunde

Die Sprechstunden des Bürgermeisters Dr. Julien Neubert findet sowohl persönlich, als auch telefonisch statt. Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, über das Vorzimmer einen Termin für donnerstags zwischen 17.30 bis 18.30 Uhr mit Angabe der zu behandelnden Thematik unter der  Rufnummer 06404-806 239 zu vereinbaren.

Jugendzentrum

Das Jugendzentrum in Lich ist, unter Einhaltung der aktuell geltenden Hygieneregeln, wieder geöffnet.

Hilfeleistungen für Personen in häuslicher Quarantäne:

Sollten Sie sich aufgrund der Empfehlung des Gesundheitsamts in häusliche Quarantäne begeben und können auf kein Hilfenetzwerk (durch Familie, Freunde, Nachbarn usw.) zur Versorgung zurückgreifen, so wenden Sie sich bitte unter 06404-806239 an die Stadt Lich. Die Stadt Lich wird eine entsprechende Hilfeleistung für Sie – auch in Abstimmung mit dem DRK Lich – bereitstellen.

Allgemein weisen wir darauf hin, dass auf Empfehlung des Gesundheitsamtes möglichst minimale soziale Kontakte zu pflegen sind. D. h. eine Ansammlung von mehreren Personen oder Gruppen sollte vermieden werden.

Sie werden weiterhin regelmäßig über weitere Maßnahmen und den Sachstand informiert.

Bitte machen Sie sich bewusst, dass die vorgenommenen Lockerungen nicht mit einer abnehmenden Aktualität der Ausbreitung des Corona-Virus gleichzusetzen sind. Versuchen Sie bitte, sich keinen unnötigen Infektionsrisiken auszusetzen.

Bleiben Sie gesund und passen Sie auf sich und Ihre Lieben auf!

Dr. Julien Neubert, Bürgermeister  



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