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Bürger*innen-Fragestunde

Erstmalig Gelegenheit für Fragen an die Gremien der Stadt Lich

Einwohner*innen aus der Stadt Lich können in Kürze Fragen zu allgemein interessierenden, kommunalpolitischen Themen stellen: Im Vorfeld der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.09.2021 in Lich-Muschenheim wird erstmals eine Bürger*innen-Fragestunde stattfinden. Eine solche wird es fortan regelmäßig vor den öffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung geben. Hierdurch wird eine demokratische Möglichkeit geschaffen, mit der die Einwohner*innen an politischen Prozessen unserer Stadt beteiligt werden.

Die Stadtverordnetenversammlung hat im Sommer d. J. beschlossen, zukünftig Fragestunden für Interessierte anzubieten, wie Stadtverordnetenvorsteher Michael Pieck erklärt. Premiere ist am Mittwoch, 29.09.2021 in der Sport- und Kulturhalle in Lich Muschenheim (Beginn: 18:30 Uhr). „Gemeinsam mit den Vorsitzenden der Fraktionen sowie dem Bürgermeister als Vorsitzender des Magistrates freue ich mich auf interessante Fragen und hoffe, dass möglichst Viele von dem Angebot Gebrauch machen“, sagt Pieck.

Beantwortet werden Fragen zu Themen, die in den Wirkungsbereich der Stadt Lich fallen. Die Fragen müssen zur Vorbereitung dem Büro der Stadtverordnetenversammlung spätestens sieben Tage vor der Sitzung schriftlich (per E-Mail oder Post) eingereicht werden. Sie müssen sachlich formuliert sein und dürfen keine beleidigenden oder diskriminierenden Inhalte haben. Es muss klar erkennbar sein, wer die Frage stellt und an wen sich die Frage richtet.

Der Stadtverordnetenvorsteher entscheidet über die Zulässigkeit der Frage, er leitet und moderiert die Fragestunde und achtet auf das Einhalten der Zeitvorgabe – maximal ist eine halbe Stunde eingeplant. Die Gesamtredezeit für jede Person, die eine Frage stellt, ist auf fünf Minuten begrenzt, damit möglichst viele Fragen behandelt werden können. Eine Zusatzfrage oder Nachfrage ist zulässig, die auf die Gesamtredezeit angerechnet wird. Die anwesenden Stadtverordneten können Verständnisfragen an die vortragenden Bürger*innen stellen – die Fragestunde soll aber nicht zur umfassenden Diskussion genutzt werden.

Fragen zu Themen, die auf der Tagesordnung der anschließenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung stehen, sind zulässig, diese werden jedoch erst im Verlauf der Sitzung unter dem jeweiligen Tagesordnungspunkt beantwortet. Bei diesen Fragen können keine Nachfragen gestellt werden.

Wer eine Frage stellen möchte, muss diese bis spätestens Mittwoch, 22. September, an folgende Adresse schicken: Stadt Lich, Hauptamt, Herr Arnold, Unterstadt 1, 35423 Lich,
E-Mail: gremien@lich.de

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